Gegen Rechts und gegen die Kriminalisierung der Demonstranten

Wenn man in Deutschland gegen Nazis auf die Straße geht, kann das schon mal nach hinten los gehen. Da werden die Demonstranten, die sich gegen den Naziaufmarsch stark machen, überwacht und anschließend mit Prozessen gegängelt. Auch Pfarrer werden dabei nicht geschont. So wird dem Dresdener Jugendpfarrer Lothar König “schwerer Landfriedensbruch” vorgeworfen. Die Motivation der Staatsanwaltschaft wird unterschiedlich interpretiert, von Repression staatlicher Institutionen bis zur Abschreckung für zukünftige Demonstrationen. Eines ist für mich aber sicher: Menschen, die gegen Nazis aufstehen, sind unterstützenswert! Im konkreten Fall in Form einer Prozesskostenhilfe.

Mehr darüber, was im Osten des Landes abgeht, hatte Anne Roth auf dem Chaos Communication Congress dargelegt, siehe das Video Sachsen dreht frei. Weitere Informationen findet man auch in diesem TAZ-Artikel.

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